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§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.
(2) Falls Einzelpunkte unserer AGB in der Rechtssprechung als ungültig erklärt wurden, halten wir uns daran. Alle anderen Bestimmungen gelten jedoch weiterhin.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Wenn Sie in unserem Webshop eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine automatisierte Rückantwort per E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar (gemäß § 145 BGB). Unsere automatisierte Rückantwort per E-Mail ist nicht als Vertrag anzusehen, sondern nur als Bestätigung, dass ihre Bestellung bei uns technisch angekommen ist. Wegen kurzfristiger Veränderungen unserer Lagerbestände kann es vorkommen, dass eine Ware ausverkauft oder nicht mehr lieferbar ist. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen per E-Mail oder telefonisch mitteilen, dass die Ware verschickt wurde. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Preise im Shop sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, vor Versandkosten (diese werden separat vor dem Abschluss der Bestellung ausgewiesen). Die Mehrwertsteuer wird nicht gesondert in der Rechnung ausgewiesen (als Kleinunternehmen umsatzsteuerbefreit gemäß § 19UStG). Stoffe und andere Produkte unterliegen ab dem 1.1.2007 19% MwSt., Bücher und Anleitungen 7%. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung. Kosten der Verpackung können gesondert in Rechnung gestellt werden, je nach Absprache. Preisänderungen sind vorbehalten. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(2) Im Webshop-Warenkorb: Die Gesamtkosten werden im Warenkorb vor Abschluss (also vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung) komplett nach §1 Abs.2 PAngV ausgewiesen, also als Komplettpreis inkl. Lieferung und MwSt.
(3) Stoffe werden in 0,5m-Einheiten angegeben. Einen Hinweis auf den Grundpreis pro Meter finden sie in der Produktmaske direkt über der Art.-Nr. Das übliche Maß von Patchworkstoffen auf Meterbasis, auf welchen sich der angegebene Grundpreis in der Produktansicht bezieht, ist 100 x 110 cm (exkl. Rand, kleine Abweichungen sind möglich), wenn nicht anders ausgewiesen. Leichte Farbänderungen und -verfälschungen können vorkommen. Wesentliche Merkmale der Ware oder Leistung erhalten Sie bei den Produktinformationen. Irrtümer sind vorbehalten. Unsere Angebote sind freibleibend, d.h. auch, dass wir im Falle einer Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet sind. Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten, inkl. Mahnverfahrenkosten. Erstbesteller müssen grundsätzlich per Vorkasse bezahlen; erst dann kann die Auslieferung erfolgen.
(5) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung
(1) Versandkosten innerhalb Deutschlands: Versandkosten für Anleitungen belaufen sich auf €2,00. Versandkosten für Stoffe und Zubehör (z.B. Karabiner) belaufen sich auf €3,50. Bei Mischbestellungen fallen €3,50 an.
(2) Versandkosten außerhalb Deutschlands: Auf Anfrage. Bei der Schweiz beachten Sie bitte, dass es zu Zollgebühren und erhöhten Lieferkosten kommen kann - diese können wir leider nicht übernehmen bzw. ausweisen.
(3) Wir liefern so schnell wie möglich nach Bestelleingang, spätestens aber innerhalb von drei Wochen (Ausnahme: Sommer- und Winterferien in Hessen, dann gilt 8 Wochen). Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
(4) Für den Fall, dass der Besteller in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Im Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
§ 5 Widerrufsbelehrung gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Homepatchwork, Dr. Daniel Hüdig, Am Heideborn 20, 65527 Niedernhausen, E-Mail: homepatchwork@huedig.com.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt des Vertrages, solange dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt ist.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
§ 7 Mängelgewährleistung
(1) Liegt ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
(2) Soweit sich aus dem Folgenden nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - unabhängig auf welche Rechtsgründe sie gestützt werden - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz
(1) Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Der Verkäufer ist dazu berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Der Verkäufer verwendet die Daten ausschließlich im Rahmen der Geschäftsbeziehung zum Käufer. Wir bemühen uns mit den uns vorliegenden technischen Kenntnisse den Datenschutz zu gewährleisten. Falls Ihnen bei einer Internet-Bestellung unwohl ist, bestellen Sie bitte telefonisch oder schriftlich.
§ 9 Gerichtsstand und Anwendbares Recht
(1) Gerichtsstand ist Idstein. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Aktualisiert 10.06.2010. © Doris und Dr. Daniel Huedig. Irrtum vorbehalten.